Bundesverwaltungsamts-Chef fordert Digitalministerium in Deutschland

AP Photo / Jens Meyer
Politik
13:30 09.02.2020Zum Kurzlink
5318
Abonnieren


Der Präsident des Bundesverwaltungsamtes, Christoph Verenkotte, hat sich am Samstag für ein Digitalministerium auf Bundesebene ausgesprochen. Verenkotte zufolge sollte es auch mehr und besser bezahlte IT-Fachkräfte im Staatsdienst geben.

„Ich bin Anhänger eines Digitalministeriums, ganz eindeutig“, sagte Verenkotte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber nur, wenn es eine Änderung der Zuständigkeiten gibt.“ Ein Digitalministerium dürfe nicht nur eine Hülle sein, sondern brauche „Befugnisse, Entscheidungsgewalt“. Sonst könne man es lassen, so Verenkotte weiter.

In der Bundesregierung gelte das Ressortprinzip, „jedes Ministerium für sich“, für den Erfolg der Digitalisierung sei dies jedoch hinderlich.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass wir bei der Digitalisierung auf Bundesebene nur weiterkommen, wenn das Ressortprinzip durchbrochen wird“, sagte der Präsident des Bundesverwaltungsamtes.
Verenkotte forderte zudem mehr Geld für die Digitalisierung der Behörden und sprach sich dafür aus, IT-Fachkräfte im Staatsdienst besser zu bezahlen. Der Personalmangel sei sehr groß. „Wir brauchen eine gesonderte Laufbahn, so wie wir sie für Richter haben“, so Verenkotte.

Digitalministerium

„Hürde bei Digitalisierung“: KfW-Umfrage findet mangelndes IT-Wissen bei Firmenangestellten
Forderungen nach einem eigenständigen Digitalministerium gibt es immer wieder – jüngst auch im Kontext mit der von CSU-Chef Markus Söder angestoßenen Debatte über eine mögliche Kabinettsumbildung.

Bislang gibt es kein eigenes Ministerium, aber das Amt einer Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt, das mit der CSU-Politikerin Dorothee Bär besetzt ist. Auch diese hatte im Januar ein Digitalministerium als sinnvoll bezeichnet.

mka/gs/dpa

sputniknews.com/politik/20200209326441608-digitalministerium-in-deutschland/

Vor langen Jahren gab es noch ein Miniaterium für Post und Fernmeldewesen sowie ein Forschungsministerium, das noch seinen Namen alle Ehre machte. Aber danach schlief alles ein. Dieser Tiefschlaf dauert nun schon Jahrzehnte mit kleinen Phasen eines erwachen, doch das war nur ein Traum, Dieser Traum hält auch heute noch an. Das Land versinkt in einen digitalen Tiefschlaf.