Neuer Spionagefall in Deutschland
Bis 2013 hat der Bundesnachrichtendienst (BND) europäische und
US-amerikanische Organisationen ausgespäht, wie gleich mehrere deutsche
Medien berichten.
Nach Informationen von „Spiegel-Online“ bespitzelte der BND
Botschaften und andere Behörden von EU-Ländern, sowie weitere
französische und US-amerikanische Ziele, die „nicht dem Auftragsprofil
der Bundesregierung an den BND entsprechen“.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit befanden sich für den BND zudem
mögliche Krisenzentren, einschließlich Afghanistan, so die
Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf eigene Quellen im Bundestag.
Im Sommer 2013, nach den Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters
Edward Snowden, wurde das Vorgehen durch die Initiative des damaligen
Kanzleramtsministers Ronald Pofalla eingestellt.
Der Zeitung zufolge waren die Vorwürfe am Mittwoch Gegenstand einer
geheimen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und des
NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages, an der auch BND-Präsident
Gerhard Schindler teilnahm.
Klar sei jedenfalls, so die Mitteldeutsche Zeitung, dass „der Vorgang
im Kanzleramt bekannt gewesen sei, aber verschwiegen wurde“.
Früheren Medienberichten zufolge hatte der BND dem US-Geheimdienst NSA
jahrelang dabei geholfen, unter anderem die französische Regierung und
die EU-Kommission sowie europäische Konzerne auszuspionieren. Die NSA
hatte bekanntlich seit dem Jahr 2005 versucht, Daten des
EADS-Konzerns (European Aeronautic Defence and Space Company) und
des französisch-deutschen Hubschrauber-Herstellers Eurocopter
abzufangen. Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) war
darüber informiert.
WikiLeaks veröffentlichte zudem US-Geheimunterlagen, wonach die NSA
Handys der drei letzten Bundeskanzler Angela Merkel, Gerhard
Schröder und Helmut Kohl abgehört haben soll.
http://de.sputniknews.com/politik/20151015/304948328/bnd-spionage-eu-usahtmll